Warum wir die BENELUX brauchen

In der Benelux Union arbeiten die Regierungen von Belgien, den Niederlanden und Luxemburg zusammen, um die Grenzen so weit wie möglich auszulöschen. Warum? Hierdurch wird nämlich für mehr Wohlfahrt, Mobilität, Sicherheit und Nachhaltigkeit für alle Bürger gesorgt.

Der Grundstein für die Benelux-Staaten wurde im Zweiten Weltkrieg gelegt. Am 5. September 1944 unterzeichneten Belgien, die Niederlande und Luxemburg ein Abkommen über eine Zollunion. Damit war der Weg für einen offenen Binnenmarkt frei, in dem sich Menschen, Waren und Dienstleistungen in den 3 Ländern frei bewegen konnten.

Das Abkommen kam nicht ohne Mühe zustande. So befürchteten beispielsweise belgische Agrarexperten, dass unser Land von niederländischen Agrarprodukten überschwemmt werden würde. Doch die Situation nach dem Krieg war so dramatisch, dass die Regierungen ihren Bürgern einen Funken Hoffnung bieten mussten. Und daraus wurde ein integrierter Binnenmarkt, der wieder Wohlstand schaffen konnte.

Die Gründer hatten auch den Frieden und die Sicherheit in der Region im Sinn. Schließlich ist der Handel ein Instrument par excellence für den Frieden. Denn wenn man Geschäfte macht, wird man voneinander abhängig. Wenn man mit seinen Handelspartnern in den Krieg zieht, untergräbt man sich selbst.

Es war nie die Absicht, die 3 Länder vollständig zu "assimilieren" oder sie zu vereinheitlichen. Die Gründer wollten nur "integrieren": zu einem neuen Ganzen verschmelzen, das Raum für gegenseitige Befruchtung lässt. Komplementarität und Solidarität waren die Eckpfeiler.

Die Pioniere der europäischen Integration - Robert Schuman, Konrad Adenauer und Paul-Henri Spaak - ließen sich von den Beneluxländern inspirieren. Auch sie versuchten, durch Handel Frieden zu schaffen und strebten nach Einheit in der Vielfalt.

Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Jahr 1951 und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957 bedeutete nicht das Ende der Benelux-Staaten, im Gegenteil. Der Vertrag der Benelux-Wirtschaftsunion wurde 1958 geschaffen. Ihr Ziel war die weitere Integration des Binnenmarktes durch die Harmonisierung der Rechtsvorschriften.

Die Benelux-Staaten spielen innerhalb der Europäischen Union (EU) die Rolle eines Testfelds oder Labors. Der EU-Vertrag besagt sogar ausdrücklich, dass die Benelux-Staaten als einzige Region das Recht haben, Kooperationen einzugehen, die über das hinausgehen, was die EU tut (Art. 350 AEUV).

Ein gutes Beispiel ist die Freizügigkeit von Personen. Dies wurde zwischen den 3 Ländern bereits frühzeitig realisiert. Zusammen mit Frankreich und Deutschland bildeten die Benelux-Staaten 1985 die Grundlage für das Schengener Abkommen. Wenn etwas für die Benelux-Staaten funktioniert, kann es auch im Maßstab der EU angewendet werden.

Nach 50 Jahren war eine Erneuerung des Vertrages im Jahr 2008 notwendig. Die "Benelux-Wirtschaftsunion" wurde zur "Benelux-Union". Neben dem Binnenmarkt wird die Sicherheit auch durch die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit angesprochen. Weil das Klimathema so dringlich ist, wird bei allen Projekten auf Nachhaltigkeit geachtet. Auch die Digitalisierung ist ein Arbeitspunkt.

Im Folgenden geben wir einige Erfolgsgeschichten wieder. Auffallend ist, dass die Benelux-Länder stets nach Projekten mit positiven Auswirkungen für Bürger und Unternehmer streben. Außerdem basieren sie alle auf dem Vertrauen in die jeweils anderen Institutionen.

Automatische Anerkennung von Diplomen

Hochschulabschlüsse (Diplom, Bachelor, Master, Doktortitel) aus einem Benelux-Land werden automatisch in den 2 anderen Ländern anerkannt. So kann z.B. ein belgischer Wirtschaftswissenschaftler viel leichter in den Niederlanden oder Luxemburg arbeiten. Früher dauerte die Anerkennung eines Diploms Monate und Hunderte von Euro. Das Projekt basiert auf dem Vertrauen in die Qualität des jeweils anderen Bildungssystems.

Innerhalb der EU ist so etwas vorerst nicht machbar, obwohl es ein Ziel bleibt. Trotzdem dehnt der Tintenfleck sich bereits aus. So ist z.B. in den baltischen Staaten ein Abkommen geplant, um auch dort die Diplome automatisch anerkennen zu können.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizei

Um das Leben der Bürger sicherer zu machen, arbeitet die Polizei der 3 Länder eng zusammen. Die belgische Polizei darf zum Beispiel einem Straftäter bis in die Niederlande und nach Luxemburg folgen und dort Kontrollen durchführen. Regelmäßig werden gemeinsame Polizeiaktionen organisiert, zum Beispiel gegen Einbrüche in Häuser in der Grenzregion.

Ein erneuerter Polizeivertrag mit noch engerer Zusammenarbeit wird voraussichtlich 2021 in Kraft treten. Dann werden u.a. gemeinsame Eingriffe an Bord internationaler Züge möglich. Die Polizei wird auch in der Lage sein, Daten von Verkehrskameras auszutauschen. 

Benelux als Haus der ‘Regionalen Energie-Zusammenarbeit’ in Europa

Der Übergang zu erneuerbaren Energien stellt für die Benelux-Länder mit ihren eng miteinander verbundenen Energienetzen eine große Herausforderung dar. Die Benelux-Union spielt eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung dieser Herausforderung. So finden beispielsweise regelmäßige Beratungen auf der Ebene der Benelux-Staaten und des "Benelux Energy Expertise Network" statt. Das Generalsekretariat der Benelux-Staaten fungiert seit mehr als 10 Jahren auch als Sekretariat für die sogenannte "Pentalaterale Energiekonsultation". Neben den Benelux-Staaten sind auch Deutschland, Frankreich, die Schweiz und Österreich beteiligt.

Diese regionale Konsultation ist ein echter Vorreiter innerhalb Europas auf dem Gebiet der Zusammenschaltung und Marktintegration für Strom. Außerdem hat sie kürzlich ihre starke Unterstützung für grünen Wasserstoff als Baustein für eine klimaneutrale EU zum Ausdruck gebracht. Die "Penta" bringt auch die 10 Küstenstaaten rund um die Nordsee zusammen, um über Offshore-Windenergie zu diskutieren. Ziel: optimale Nutzung der Nordseeregion zur Erzeugung erneuerbarer Energie. 

Gemeinsame Straßenkontrollen zur Überprüfung von Waren und Personen

Gründliche Straßenkontrollen finden dreimal im Jahr statt. Niederländische, belgische und luxemburgische Inspektoren kontrollieren dann gemeinsam Lkw und Busse auf Autobahnen und Parkplätzen. Sie kontrollieren, ob die Lenk- und Ruhezeiten eingehalten werden, ob technisch alles in Ordnung ist, keine gefährlichen Güter transportiert werden, der LKW nicht überladen ist und so weiter.

Durch die gemeinsame Durchführung der Kontrollen können Kosten gespart werden, aber auch die Straßen werden sicherer. Das sind europäische Vorschriften, aber nur die Benelux-Staaten führen die Kontrollen gemeinsam durch (Vertrag von Lüttich).

Pilotprojekt mit digitalem Frachtbrief

Es wird getestet, ob die Behörden in den 3 Ländern einen digitalen Frachtbrief genauso einfach und zuverlässig prüfen können wie einen Papierfrachtbrief. Dieser Frachtbrief enthält alle Informationen über die Ladung z. B. eines LKWs. Diese digitale Arbeitsweise bedeutet für Transportunternehmen eine Kostenersparnis und ist zudem nachhaltiger.

Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden

Der Benelux-Vertrag "Grenzüberschreitende und interterritoriale Zusammenarbeit" zielt darauf ab, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gemeinden zu fördern, indem er ihr eine solide rechtliche Grundlage gibt. Das führt zu schönen, sichtbaren Ergebnissen für den Bürger.

So konnten zum Beispiel Baarle-Hertog (Belgien) und Baarle-Nassau (Niederlande) - durch die die Grenze unregelmäßig verläuft - eine gemeinsame Müllabfuhr vereinbaren. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren der Häfen von Antwerpen und Rotterdam war dank des Vertrags problemlos möglich.

Zusammengefasst kommt der Mehrwert der Benelux-Union vor allem in 3 Gebieten zum Ausdruck:

• Finanziell: Durch die Bündelung der Kräfte können die 3 Länder in einem größeren Maßstab arbeiten und somit Kosten sparen. Denken Sie an den gemeinsamen Einsatz von Material für die Polizei und die gemeinsame Betrugsbekämpfung.
• Menschlich: Menschen profitieren. So können beispielsweise durch den grenzüberschreitenden Einsatz von Krankenwagen und Feuerwehr dank der Benelux-Abkommen Leben gerettet werden.
• Politisch: Innerhalb der EU haben die Benelux-Staaten mehr Gewicht als die drei Länder einzeln. Eine gemeinsame Erklärung der Benelux-Staaten wird immer mit Interesse zur Kenntnis genommen.

Nach all den Jahren haben die Benelux-Staaten nichts von ihrer Bedeutung verloren, im Gegenteil. Belgien will daher während seiner Präsidentschaft diesen Weg mit Nachdruck weitergehen.

Mit Dank an Thomas Antoine (ehemaliger Generalsekretär Benelux-Union 2017-2019), Nick Van Haver (Kommunikationsberater Benelux Union),Rudy Huygelen (heutiger stellvertr. Generalsekretär Benelux-Union für Belgien), Michel-Etienne Tilemans und Paul Ghysbrecht (FÖD Auswärtige Angelegenheiten) für ihr Input.